Parlament

Als Wissenschaftssprecherin liegt der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit auf höherer Bildung, Wissenschaft und Forschung. Mein Verständnis des Nationalratsmandats ist aber wesentlich umfassender: wer im Parlament über Gesetze abstimmt, muss Polit-Allrounder_in sein. Dementsprechend ist Nationalratsabgeordnete auch ein Vollzeit-Job – zumindest bei uns Grünen. Neben den Plenarsitzungen (zwei bis drei Plenartage pro Monat) tagen die parlamentarischen Ausschüsse (in meinem Fall mindestens drei Sitzungen pro Monat).

Abgesehen von diesen Terminen besteht die politische Arbeit in der Recherche, dem Ausarbeiten von Anfragen an die Minister_innnen und Anträgen, dem Austausch mit Interessensvertretungen und der Scientific Community, der Teilnahme an (Diskussions)Veranstaltungen und begleitender  Medienarbeit.

Die Anträge der Opposition werden in den Ausschüssen von den Regierungsfraktionen fast immer vertagt – und damit schubladisiert. Daher ist das wichtigste parlamentarische Instrument für uns Oppositionsabgeordnete die parlamentarische Anfrage: damit können Informationen gewonnen sowie Regierung und öffentliche Einrichtungen kontrolliert werden.

Die bisher von mir eingebrachten Anfragen sind → hier abrufbar.

Meine Reden im Parlament können→ hier nachgesehen werden.



Ich bin Mitglied in den folgenden Ausschüsse:

Wissenschaftsausschuss:

  • tagt nur ca. dreimal im Jahr
  • bearbeitet die Gesetze, Anträge und Berichte die Hochschulen und Wissenschaft betreffen (zB das Universitätsgesetz oder den Bericht zur sozialen Lage der Studierenden)
  • unterstützt werde ich in diesem Ausschuss von meinen Kolleg_innen Harald Walser, Ruperta Lichtenecker und Wolfgang Zinggl

Rechnungshofausschuss:

  • tagt mindestens zehnmal im Jahr
  • bearbeitet alle Berichte des Rechnungshofs, ist aber trotz häufiger Tagung stark im Rückstand: teilweise werden noch Prüfungen aus dem Jahr 2011 abgearbeitet, pro Sitzung schaffen wir meistens drei Prüfberichte
  • Vorsitzende ist meine famose Kollegin Gabriela Moser, außer mir nehmen meist die jeweiligen Fachabgeordneten teil (zB Judith Schwentner wenn es um eine Prüfung im Sozialbereich geht etc.)

Unterrichtsausschuss:

  • tagt ca. fünfmal pro Jahr
  • bearbeitet Gesetze, Anträge und Berichte die die Schulen betreffen (zB das Schulunterrichtsgesetz oder den nationalen Bildungsbericht)
  • neben Bildungssprecher Harald Walser sitzen auch noch meine Kolleg_innen Helene Jarmer und Julian Schmid in diesem Ausschuss

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:

  • tagt ca. dreimal im Jahr
  • behandelt Gesetze und Anträge, die die Organisation und Förderung von Forschung, Technologie und Innovation betreffen (zB das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz)
  • Vorsitzende des Ausschusses ist meine Kollegin Ruperta Lichtenecker, weitere Mitglieder sind Bruno Rossmann und Matthias Köchl

Verfassungsausschuss:

  • tagt ca. achtmal pro Jahr
  • behandelt das Bundesverfassungsgesetz, aber auch alle Anträge die die Verfassung berühren oder die Demokratie betreffen (zB das Parteiengesetz, das ORF-Gesetz etc.)
  • neben unserer Verfassungssprecherin Daniela Musiol sitzen auch noch Albert Steinhauser und Wolfgang Zinggl in diesem Ausschuss

 

Weitere Informationen finden Sie auf auf der → Seite des Parlaments