Zurück zu den Grünen. Stück für Stück.

Meine Bewerbung für die Wiener Landesliste zur Nationalratswahl 2019.

Überall auf der Welt versammeln sich junge Menschen jeden Freitag für eine radikale Umkehr in der Klimapolitik. In Prag finden die größten Demos seit 1989 gegen den korrupten Ministerpräsidenten statt. In Österreich hat uns Ibiza das plötzliche Ende der menschenverachtenden, machtgeilen und autoritären türkis-blauen Regierung beschert.

Vor kurzem hatten viele den Eindruck: Wir stehen dem Rechtsruck machtlos gegenüber. Dieser Eindruck war falsch. Er war noch nie richtig. Wir sind nie machtlos. Wir, die eine Welt ohne Angst und ein gutes Leben für alle wollen … wir sind viele. Und das Ergebnis der EU-Wahl zeigt: Wir werden immer mehr.

Wir spüren den Aufbruch, der Lack von Kurz‘ Marketingmaschine ist rissig geworden. Aber täuschen wir uns nicht: Wir starten bei Null. Wir müssen uns Stück für Stück in den Nationalrat zurückkämpfen. Und dort Klimaschutz und Menschlichkeit wieder eine Stimme geben.

Kämpfen? Kann ich. Das habe ich auch im letzten Jahr gezeigt. Der Prozess des Craftbeershop-Besitzers gegen mich wird neu aufgerollt, aber die Betroffenen von Hass im Netz haben jetzt schon gewonnen: Mit dem Rechtshilfefonds, den ich mit ZARA gegründet habe, können sie nun ohne Kostenrisiko ihr Recht einklagen.

Jene zu unterstützen, die es schwerer haben – das ist grünes Programm. Kurz und Co. verteilen Millionen an die Reichen und stürzen dafür Familien in Armut. Wir haben bessere, echte Antworten: umverteilen. Von oben nach unten. Und zwar alles: Bildungschancen, Löhne, Wohnraum. An der Zerstörung des Klimas verdienen einige wenige. Die katastrophalen Folgen müssen wir alle tragen. Schluss damit.

Es liegen große Aufgaben vor uns. Ich brenne vor Energie für einen Wahlkampf, in dem ich  alles geben werde. Mit euch gemeinsam.

Kommentar: Hassnachrichten an Frauen bleiben legal

Am 10. April habe ich für die Tageszeitung Der Standard einen Kommentar der Anderen zum Thema Hassnachrichten und dem sogenannten „digitalen Vermummungsverbot“ verfasst.

Hassnachrichten an Frauen bleiben legal

Das geplante „digitale Vermummungsverbot“ schränkt das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Stattdessen sollten Gesetzeslücken geschlossen, Polizei und Justiz besser geschult und ausgestattet werden

Was in der analogen Welt strafbar sei, sei auch im digitalen Raum verboten, so Medienminister Gernot Blümel – und präsentiert ein Gesetz, wonach Nutzerinnen und Nutzer ihre Identität bei Plattformen hinterlassen müssen. Das Internet sei bereits jetzt kein rechtsfreier Raum, kontert Sigrid Maurer. Wichtiger sei es stattdessen, Gesetzeslücken zu schließen. Die ehemalige Abgeordnete der Grünen war selbst Ziel von Hass im Netz. Im Gastkommentar erklärt sie, welche Maßnahmen notwendiger wären.

Unter dem Vorwand, Hass im Netz bekämpfen zu wollen, beschränkt die Regierung das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung – das dürfen wir nicht akzeptieren.

Die Regierung hat im Ministerrat am Mittwoch ein Gesetz vorgelegt, das eine Identifikationspflicht für Foren und Social-Media-Plattformen im Netz vorsieht. Posten darf dann nur noch, wer seine Identität preisgibt. Die Plattformen müssen die Identitätsnachweise einsammeln, bei Verstößen drohen hohe Strafen. Die Regierung behauptet, es ginge dabei um die Bekämpfung von Hass im Netz. Statt Hilfe für die von Hass Betroffenen gibt es aber eine massive Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.

Regierung blieb untätig

Eine Meinung zu haben und diese auch äußern zu dürfen ist ein zentrales Grundrecht in einer Demokratie. Dieses Recht darf nicht an Bedingungen geknüpft werden, alle sollen am öffentlichen Diskurs teilnehmen können. In digitalen Zeiten findet dieser Diskurs zu einem guten Teil nicht mehr über Leserbriefseiten von Zeitungen, sondern in deren Foren und auf Social Media statt. Die Regierung knüpft das Grundrecht aber nun daran, dass Userinnen und User für die Ausübung ihres Grundrechts ihre Identität preisgeben müssen, auch gegenüber multinationalen Konzernen, die nicht gerade für ihren sorgsamen Umgang mit sensiblen Daten bekannt sind.

Die Diskussion zu Hass im Netz hat sich seit dem letzten Jahr intensiviert – dazu hat auch mein Fall beigetragen. Ich hatte extrem widerwärtige, sexistische Hassnachrichten samt Klarnamen des Accountbesitzers öffentlich gemacht, weil ich keine Möglichkeit hatte, mich rechtlich dagegen zu wehren. Der weitere Verlauf ist bekannt – ich wurde verklagt und verurteilt, mittlerweile ist das Urteil wieder aufgehoben, und das Verfahren beginnt von vorn. Das Grundproblem besteht aber unverändert, es ist nach wie vor legal, Frauen derartige Hassnachrichten zu senden – die Regierung blieb komplett untätig. Sie hat aber meinen Fall im Rahmen eines einstündigen „Gipfels“ im vergangenen Herbst dazu missbraucht, um nun die Freiheit von uns allen einzuschränken.

Bessere Maßnahmen

Wie widersinnig der Gesetzesvorschlag der Regierung ist, zeigen die Aussagen von allen Expertinnen und Experten, die sich mit dem Thema befassen: 90 Prozent der Hasspostings werden unter Klarnamen verfasst, das entspricht auch meiner langjährigen Erfahrung als Betroffene.

Der anonyme Hassposter, den Medienminister Gernot Blümel vor Augen hat, ist die Ausnahme, nicht die Regel. Wenn die Regierung tatsächlich etwas gegen den Hass im Netz unternehmen wollen würde, müssten Gesetzeslücken geschlossen werden, Polizei und Justiz entsprechend geschult und auch besser ausgestattet werden. Daran besteht aber offensichtlich kein Interesse.

Kein rechtsfreier Raum

Blümel argumentiert, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Das ist es natürlich auch jetzt nicht. Provider sind schon lange verpflichtet, bei Straftaten IP-Adressen an die Justiz zu übergeben. Dass dies manchmal an deren Tempo scheitert, ist ein anderes Problem. Und klar, wie in jedem anderen Bereich gibt es auch hier manchmal Fälle, bei denen die Verfasserin oder der Verfasser nicht gefunden werden kann – daran wird das neue Gesetz aber auch nichts ändern. Wer es darauf anlegt, anonym Straftaten zu begehen, wird das natürlich auch in Zukunft schaffen – ob mit gestohlenen Identitäten oder sonstigen Tricks.

Stichwort gestohlene Identitäten: Österreich ist nicht das erste Land, das auf die Idee einer solchen Registrierungspflicht kommt. Südkorea hat sie schon durchgespielt, mit den folgenden Ergebnissen: Der Hass im Netz nahm nicht ab, dafür landeten aber nach Hackerangriffen die Identitäten von 35 Millionen Südkoreanerinnen und Südkoreanern auf dem Schwarzmarkt. Ein Szenario, das auch hierzulande durchaus realistisch ist, immerhin müsste jede Plattform, die der Registrierungspflicht unterliegt, entsprechende Datenbanken mit den Identitäten der Userinnen und User anlegen. Das südkoreanische Gesetz gilt als völlig gescheitert und wurde auch vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben.

Zumutung für Plattformen

Für die Plattformen selbst ist die Verpflichtung, Identitäten einzusammeln, eine Zumutung – sie müssten quasi wie Behörden agieren. Die Regelung soll auch für bestehende Accounts gelten – nun im Nachhinein für Millionen Facebook- und Twitter-Userinnen und -User Nachweise einzusammeln, die nicht Bedingung für die Registrierung waren, würde jedenfalls chaotisch.

Aus all diesen Gründen müssen wir nicht nur dem Hass im Netz, sondern auch diesem Gesetz den Kampf ansagen. (Sigrid Maurer, 10.4.2019)
https://derstandard.at/2000101188869/Hassnachrichten-an-Frauen-bleiben-legal

Kommentar: Sexismus – die unsichtbare Ordnung unserer Gesellschaft

In der Tiroler Tageszeitung vom 2.3.2019 ist ein Kommentar über Sexismus und Gesellschaft von mir erschienen. Den möchte ich euch natürlich nicht vorenthalten.

Sexismus – die unsichtbare Ordnung unserer Gesellschaft

Wir alle haben unsere Sexismen. Doch wie stellen wir uns diesem gesellschaftspolitischen Problem-und warum müssen wir den Sexismus bekämpfen? Einblick in die Alltagsrealitäten im Vorfeld des Weltfrauentages.

Sexismus hat viele verschiedene Gesichter. Mal kommt er als in Komplimenten versteckte Abwertung daher, mal als Witz, der eigentlich nicht lustig ist-mal als blanker Hass. Er versteckt sich in vermeintlich freundlich gemeinten Alltagsgesten, auf Gehaltszetteln und in der Verteilung der Hausarbeit. Er ist manchmal offensichtlich und manchmal unsichtbar. Aber er ist überall.

Unsere Gesellschaft ist in all ihren Teilbereichen-Schule, Arbeit, Haushalt, Beziehung, Freizeit, Kindererziehung, Politik und Medien-durchzogen von der Idee, dass Männer und Frauen nicht gleich sind und deshalb unterschiedliche Rollen und Aufgaben haben. Viele dieser Muster sind uns dank der Frauenbewegungen und viel feministischer Aufklärungsarbeit inzwischen bewusst: Wenn bei Podiumsdiskussionen keine einzige Frau eingeladen ist, ist das vielen Beteiligten peinlich. Es gibt einen Konsens darüber, dass Frauen gleiches Geld für gleiche Arbeit erhalten sollten und eine Diskussion über einen Rechtsanspruch auf den Papa-Monat. Auf der anderen Seite gibt es immer noch Männer, die stolz darauf sind, auch nach vielen Jahren im gemeinsamen Haushalt nicht zu wissen, wie die Kaffeemaschine eingeschaltet wird. Die sich selbst maximal ein paar Würstel zubereiten können und die Haushaltsgeräte oder eine Großpackung Waschmittel für ein tolles Geschenk für ihre Frauen halten. Aber ich wage zu behaupten sie werden weniger.

Feen und Abenteurer

Unsere Gesellschaft ist so von Geschlechternormen durchzogen, dass es nicht möglich ist, sich ihnen zu entziehen. Von Kind auf lernen Mädchen, dass sie mit Komplimenten belohnt werden, wenn sie lächeln und hübsch aussehen. Buben sollen keine Feiglinge sein und am Schulhof lieber zurückschlagen statt davonzulaufen, wenn es eine Auseinandersetzung gibt. Studien zum Verhalten von Eltern auf Spielplätzen zeigen: Kinder im gleichen Alter werden unterschiedlich behandelt. Während Buben unbehelligt klettern dürfen, postieren sich Eltern bei Mädchen am selben Klettergerät, um einen möglichen Fall aufzufangen. Dem Kind wird damit vermittelt, dass ihm noch nicht zugetraut wird, alleine klettern zu können und dass es beschützt werden muss-mit den entsprechenden Auswirkungen aufs Selbstbewusstsein. All das geschieht nicht aus böser Absicht, sondern meist unbewusst. Die gesellschaftliche Ordnung, wonach Frauen lieb und schön, Männer stark und hart im Nehmen sein sollen, wird besonders in der Werbung zelebriert. Die Kinderspielzeugläden sind in eine blaue und eine rosa Welt geteilt, mit Technik und Superhelden für die Buben, mit Barbies und Prinzessinnen für die Mädchen. Dieser Wahnsinn erreicht mittlerweile auch den Lebensmittelhandel, wenn sogar einfache Kekse in unterschiedlichen Packungen verkauft werden: rosa Fee für Mädchen, blauer Abenteurer für Buben. Besonders absurd wird es bei Hygieneprodukten, bei Wattepads und-stäbchen, die für Männer in eigenen, schwarzen Packungen zur Verfügung stehen.

Das Patriarchat ist schlecht für alle

Wenn wir über Sexismus diskutieren, haben wir oft die negativen Auswirkungen für Frauen im Blick: die niedrigeren Einkommen, die große Arbeitsbelastung durch die Verantwortung für Kinder, Angehörige und den Haushalt, finanzielle Abhängigkeiten, die drohende Altersarmut. Aber auch für Männer hat diese Gesellschaftsordnung zahlreiche negative Konsequenzen. Das nach wie vor gängige Idealbild vom harten Mann führt dazu, dass Männer seltener zum Arzt gehen, ungesünder leben, öfter Suizid als Frauen begehen und dass psychische Erkrankungen oft nicht erkannt oder behandelt werden. Zudem kann die Erwartungshaltung, die Existenz für eine Familie alleine sichern zu müssen, sehr belastend sein.

In manchen Fällen haben auch Männer mit sexistischer Diskriminierung zu kämpfen. Nehmen wir jene, die als Kindergartenpädagogen oder Volksschullehrer tätig sind. Die Arbeit mit kleinen Kindern, das ist nach wie vor Frauensache (und natürlich auch schlechter als andere vergleichbare Tätigkeiten bezahlt).Dabei ist nicht nur klar, dass Männer diese Jobs genauso gut machen können wie Frauen. Es ist sogar dringend notwendig, dass kleine Kinder auch männliche Bezugspersonen in unterschiedlichen Rollen haben. Den wenigen Männern in diesen Berufen wird aber von manchen Müttern großes Misstrauen entgegengebracht. Ihnen wird die Kompetenz abgesprochen oder sogar Pädophilie als Motivation für die Berufswahl unterstellt. Das zeigt, wie festgefahren die Vorstellungen über die Geschlechterrollen sind.

Der tägliche Umgang

Neben den großen strukturellen Fragen nach der Verteilung von Macht, Geld und Berufschancen, bei der Frauen viel schlechter aussteigen, gibt es aber auch viele kleinere-jene, die den täglichen Umgang miteinander betreffen. Nach den Diskussionen zu Alltagssexismus und #metoogeben sich manche Männer verunsichert. Wie geht man(n) angemessen mit Frauen um? Dabei ist es eigentlich gar nicht schwierig-die meisten Situationen lassen sich mit einer simplen Frage klären: Würde man(n) sich gegenüber einem Mann gleich verhalten?

Es ist sexistisch, ungefragt das Aussehen einer Frau zu kommentieren, mit der man in keiner Beziehung ist. Nicht nur, dass es inhaltlich komplett irrelevant ist: Es steht niemandem zu, ungefragt eine Meinung zu einem Frauenkörper abzugeben. Hier zeigt sich, was von Kind auf antrainiert wird-der Frauenkörper ist zum Kommentieren da, der Wert einer Frau bemisst sich vielfach an ihrem Äußeren. Solche Komplimente mögen oft nett gemeint sein-sie sind aber im Kern sexistisch und übergriffig.

Es ist sexistisch, wenn in Meetings immer dann, wenn eine Frau spricht, mehr getuschelt wird (auch schön zu beobachten im Landtag oder Nationalrat).Es ist sexistisch, wenn man einer Frau zwar in den Mantel helfen möchte, das, was sie inhaltlich zu sagen hat, aber nicht ernst nimmt. Es ist sexistisch, wenn bei einem jungen, erfolgreichen Mann davon ausgegangen wird, es läge an seiner Leistung, und man einer jungen, erfolgreichen Frau unterstellt, sie hätte sich hochgeschlafen.

Und es ist auch sexistisch, wenn Frauen den wenigen Männern am Spielplatz unterstellen, sie wüssten doch gar nicht, wie mit dem Baby richtig umzugehen wäre.

Kontern und dazulernen

Wir alle haben sexistische Denkmuster verinnerlicht. Auch ich ertappe mich manchmal bei einem sexistischen Gedanken, obwohl ich mich seit vielen Jahren mit diesem Thema beschäftige. Die zentrale Frage beim Sexismus ist nicht, ob wir uns manchmal sexistisch verhalten-das ist unvermeidlich. Die zentrale Frage ist, wie wir damit umgehen.

Wenn Frauen sexistisches Verhalten kritisieren, werden sie oft als humorlos und überempfindlich bezeichnet. Männer neigen dazu, die Kritik als Angriff zu verstehen, auf den mindestens eine Verteidigung, wenn nicht gleich ein Gegenangriff folgen muss. Ein besonders entlarvendes Beispiel für Abwehr von Kritik hat Georg Dornauer mit seiner Aussage geliefert, der Sexismus entstünde beim Empfänger. Es ist ein billiges Abwehrmanöver zu behaupten, das Problem liege nicht an ihm, sondern an der Betroffenen und den KritikerInnen, die ihn falsch verstanden hätten, er hätte seinen Spruch mit der Horizontalen ja nie so gemeint.

Wenn auf Sexismus hingewiesen wird, geht es aber nicht darum, ein (abschließendes) Urteil auszusprechen und den Sexisten als solchen abzustempeln, denn das bringt uns in der Sache nicht weiter. Wir kritisieren Sexismus, damit sich etwas verändert. Die Erfolge der Frauenbewegungen der letzten Jahrzehnte haben sich nicht eingestellt, weil Frauen geschwiegen oder höflich darum gebeten haben. Die Frauen waren laut, konsequent und manchmal auch unerbittlich-sie haben dem Spott getrotzt und ihre Rechte durchgesetzt. Auch am Alltagssexismus wird sich nichts ändern, wenn wir nur lieb reagieren. Ich habe keine Geduld mehr mit Männern, die zwar keine Sexisten sein wollen, wie sie betonen, die aber auch nicht bereit sind, ihr Verhalten zu überdenken. Statt sich wehleidig über Kritik zu beschweren, wäre es ja auch eine Möglichkeit, sich ihr einfach zu stellen. Eine Reaktion wie „so habe ich das noch nicht gesehen, ich werde darüber nachdenken“ brächte uns alle weiter.

„Sex in Wien“ – Jugendliche müssen draußen bleiben

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Gestern hat die Ausstellung „Sex in Wien. Lust. Kontrolle. Ungehorsam“ im Wien Museum eröffnet. Gemeinsam mit QWIEN, dem Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte werden die Sexpolitiken, Moralvorstellungen, Verbote und erkämpfte Freiheiten seit dem 19. Jahrhundert bis heute dargestellt.

Die Ausstellung ist erst ab 18 Jahren zugänglich – und das halte ich für absolut falsch. Argumentiert wird diese Beschränkung mit dem Jugendschutz, denn in der Ausstellung gibt es pornografische Darstellungen.

Sex zu haben ist legal ab 14 Jahren. Aber sich damit in einer Ausstellung zu beschäftigen soll erst ab 18 erlaubt sein? Das ist absurd.

Pornografie ist im Netz für alle und in allen Facetten verfügbar, von soft bis hardcore, in (behauptet) „frauenfreundlich“ bis offen gewaltverherrlichend. Sex wird in allen Jugend-, Frauen- und Männermagazinen besprochen – und zwar nicht in einer offenen, nicht-normierenden Form. Mädchen- und Frauenmagazine geben Tipps dazu wie frau sich auf dem Bett drapieren soll um die angeblich unvorteilhafte Figur bestmöglich darzustellen. Listen was Männer beim Sex angeblich gar nicht mögen und was Frauen tun sollen um ihnen zu gefallen. Dass Frauen auch lesbisch sein könnten kommt in solchen Magazinen nie als Norm vor. Männermagazine reproduzieren Bilder vom starken, durchtrainierten, toughen Mann, und auch für ihn gibt’s Tipps zum „länger können“ und ähnlichen Performance-Vorstellungen.

Sexuelle Aufklärung und das Durchbrechen aller möglichen Normvorstellungen dazu, wie Körper auszuschauen und sexuelle Akte abzulaufen haben sind zentral für die Entwicklung eines gesunden Verhältnisses zur eigenen Sexualität. Das betrifft alle Geschlechter gleichermaßen, und ist seit Jahrzehnten Inhalt feministischer Politik.

Und genau dazu kann eine solche Ausstellung einen wichtigen Beitrag leisten. Sie ermöglicht Diskussion darüber was schon war, zeigt auf wie Normen und Beschränkungen entstehen und fördert einen offeneren Umgang. Alle sollen ihre eigene Sexualität finden und entwickeln können ohne Angst haben zu müssen, nicht normal zu sein. Dieser Prozess beginnt nicht erst mit 18 Jahren, sondern viel früher.

Die Ausstellung wirbt damit, dass Wien gar nicht so prüde war wie zugeschrieben wird. Die Stadt war im vergangenen Jahrhundert sogar Vorreiterin was sexuelle Befreiung betrifft. Die Altersbeschränkung zeigt deutlich, dass der offene Zugang wohl tatsächlich nur in der Vergangenheit galt.

 

 

Der Botanische Garten Schönbrunn muss frei zugänglich bleiben

Johannes Stöckler, ich und Hellia Mader-Schwab vor einem 200 Jahre alten Maulbeerbaum

Johannes Stöckler, ich und Hellia Mader-Schwab vor einem 200 Jahre alten Maulbeerbaum

Der Botanische Garten Schönbrunn ist einer der ältesten historischen Gärten Österreichs, er ist Teil des Schlossparks und steht unter Denkmalschutz. Der Parkteil ist bisher weder kommerzialisiert noch überlaufen, er wird von der Hietzinger und Wiener Bevölkerung als Naherholungsort abseits des Tourist_innentrubels genutzt.

Dem soll nun aber ein Ende bereitet werden: der Tiergarten Schönbrunn möchte sich die Fläche einverleiben und dort Volieren und Kleingehege aufstellen. Das würde zum einen den historischen Garten, der rund 250 Jahre alt ist zerstören, zum anderen wäre er dann nur mehr gegen Bezahlung zugänglich.

Bereits in den letzten Jahren wurden immer wieder Flächen des Schlossparks dem öffentlichen und freien Zugang entzogen und kommerzialisiert: beim Wüstenhaus, dem Labyrinth und dem Kronprinzgarten.

Die Hietzinger Grünen mit ihrem Klubobmann Johannes Stöckler engagieren sich dafür, dass der Botanische Garten weiterhin kostenlos für alle zugänglich bleibt. Auf ihre Initiative hin sprach sich das Bezirksparlament Hietzing einstimmig gegen die Kommerzialisierung aus. Zudem gibt es eine überparteiliche Bürger_inneninitiative, die von der Hietzinger Architektin Hellia Mader-Schab ins Leben gerufen wurde. Hier kann unterschrieben werden.

Der Schlosspark wurde von Kaiser Josef II im 18. Jahrhundert der Öffentlichkeit zugänglich gemacht – 2016 sollen ihr historische Teile wieder entzogen werden. Verantwortlich sind Rupprechter und Mitterlehner, an die ich nun jeweils eine parlamentarische Anfrage stelle. Das Projekt muss gestoppt werden.

Wien Heute hat über die Causa berichtet – zum Nachschauen hierlang.

 

Steger und Kraker – der Eindruck vom Hearing

Der beste Kandidat

Das Hearing gestern hat seinen Zweck grundsätzlich voll erfüllt: die Präsentationen und Fragerunden ergaben ein klares Bild über Qualifikationen und Auftritt der Kandidat_innen, manche überraschten, manche blieben klar hinter den Erwartungen – und einer stach ganz eindeutig hervor. Gerhard Steger legte nicht nur eine sehr überzeugende Präsentation hin, sondern auch 22 Reform-Vorschläge für den Rechnungshof vor. Er war damit der einzige, der umfassend seine politisch-inhaltlichen Pläne für das Kontrollorgan des Parlaments formulierte.

Seine unbestreitbare Fachkenntnis, seine klaren politischen Ansagen, aber auch seine glaubhafte Unabhängigkeit (er hat trotz SPÖ-Parteibuch und großer Konfliktfreudigkeit mehrere schwarze Minister_innen überlebt) haben in allen Fraktionen große Zustimmung erzeugt. Auch Lopatka und Co nickten heftig bei seinen Ausführungen zur Budgetdisziplin und die FPÖ zählte auf welche Steger-Vorschläge ihr besonders gut gefallen hatten. Auch die anwesenden Journalist_innen im Saal kamen zur einhelligen Einschätzung, mit Steger den mit Abstand besten Kandidaten gehört zu haben.

Wer sich davon selbst überzeugen möchte, werfe mal einen Blick in diese Unterlagen Neuausrichtung des RH_030616 und seine Powerpoint-Präsentation: 8. Juni

Die nicht gerade überzeugende Kandidatin

Krakers Präsentation war hingegen insgesamt recht farblos, was sie mit dem Bundesrechnungshof vorhat, konnte sie nicht wirklich vermitteln. Hellhörig wurde ich aber bei einer Fragenbeantwortung zum Skandal rund um die Ski-WM in Schladming. Kraker sagte, es sei eben schwierig, ein solches Groß-Event abzuwickeln. Auf meine Nachfrage meinte sie, es sollte ein Leitfaden für die Abwicklung von Großveranstaltungen erstellt werden. Wenn das alles ist, was einer künftigen RH-Präsidentin zu einer derart großen Steuergeldverschwendung einfällt, ist es um die Durchsetzungskraft des Rechnungshofs noch deutlich schlechter bestellt als bisher. Kraker leitete 13 Jahre lang das Büro des damaligen steirischen Landeshauptmann-Stellvertreter Schützenhöfer (ÖVP). Wer denkt da nicht an eine Beißhemmung gegenüber der eigenen Partei?

Natürlich hat Kraker eine Chance verdient und ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr. Mit ihrer Wahl wird aber wohl das Parlament stärker gefordert sein, jene Umstrukturierungen, die bei Stegers Präsentation rundum begrüßt wurden einzufordern.

Dieses Parlament nimmt sich nicht ernst

Die Farce, die sich um die Wahl der Rechnungshof-Präsidentschaft abgespielt hat, zeigt nicht nur den fatalen Zustand der Regierung, sondern vor allem jenen des Parlaments.

Wie ernst nimmt sich ein Parlament, das ein Hearing abhält, dessen Ergebnis für die Entscheidung der Abgeordneten aber offensichtlich völlig gleichgültig ist?
Wie ernst nehmen sich Abgeordnete die ganz offensichtlich gegen ihre eigene Überzeugung eine mittelmäßig qualifizierte Parteigängerin zur obersten Kontrolleurin berufen?

Die Rechnungshof-Präsidentschaft ist kein Job, den die Regierungsparteien zu vergeben haben. Der Rechnungshof ist ein Organ des Parlaments. Und nicht umsonst wird die Position, um die Unabhängigkeit zu garantieren, auf 12 Jahre gewählt. Ein Zeitraum, in dem – aus heutiger Perspektive – der Nationalrat noch drei mal neu gewählt wird. Die Abgeordneten sollten größtes Interesse daran haben, eine starke, integere Persönlichkeit an seiner Spitze zu haben. Tatsächlich wurde, obwohl erstmals ein öffentliches Hearing abgehalten wurde, letztlich wieder parteipolitisch gepackelt. Dass ein solches Hearing nicht zum Spaß abgehalten wird haben Grüne und neos gezeigt: beide haben sich danach von ihrer Kandidatin verabschiedet und sich für den besten Kandidaten entschieden.

Dass die FPÖ keinerlei Interesse an parlamentarischen Prozessen hat, hat sie wieder einmal eindrucksvoll bewiesen: Als einziger Klubobmann nahm Strache gar nicht am Hearing teil, auch Lugar kam nur, um sich Steger anzusehen.

Lopatka – House of Cards für gar nicht so Arme

Vor wenigen Wochen hat Lopatka noch in einem Kommentar unabhängige Kandidat_innen gefordert, Kern unterstrich das mit seiner Forderung, niemand aus einem Polit-Büro. Lopatka hatte zu diesem Zeitpunkt noch auf Griss abgezielt, die aber absagte. Die plötzliche Entdeckung der Frauenförderung war natürlich nur ein strategisches Manöver: Lopatka wusste von Anfang an dass Gerhard Steger, langjähriger Chef der Budgetsektion im Finanzministerium, der mit Abstand qualifizierteste Kandidat sein würde. Steger ist so gut, er ist gefährlich. Einzige Möglichkeit ihn komplett zu umgehen war die Festlegung auf eine Frau.

Die SPÖ sollte dazu erpresst werden, die ÖVP-Kandidatin zu wählen – und das hat sich diese ja auch wunderbar gefallen lassen. Statt einer unabhängigen Kandidatin nominierte er die schwarz-blaue Helga Berger und die farblose, aber offensichtlich övp-treue Margit Kraker. Die SPÖ hatte damit nur mehr die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Muss sie einem deshalb leid tun? Sicher nicht. Dass sie sich diese Erpressung gefallen lassen hat und nicht in der Lage war, Lopatkas Provokation abzuwehren zeigt nur einmal mehr, wie schlecht der Zustand dieser Partei ist – Kern konnte hier offensichtlich auch nichts ausrichten, Klubobmann Schieder hat versagt.

Ob die ÖVP gestern im Hauptausschuss tatsächlich Berger gewählt hätte, wenn die SPÖ im zweiten Wahlgang nicht umgeschwenkt wäre? Davon ist auszugehen. Klar ist: das Team Stronach wäre mitgegangen und hätte den schwarz-blauen Pakt ermöglicht.

Straches Werk und Lopatkas Beitrag

Lopatka hat gewonnen: SPÖ gedemütigt (wieder einmal mit tatkräftiger Unterstützung ihrer selbst), Signale an die FPÖ gesendet, seine eigene Kandidatin durchgesetzt. Er leistet damit auf seine Weise einen gewichtigen Beitrag zum FPÖ-Projekt der Beschädigung des Parlaments, der Demokratie und der Glaubwürdigkeit öffentlicher Institutionen. Wie lange wollen die anderen ÖVP-Abgeordneten dabei noch zusehen?

Wahlmanipulationen: Warum E-Voting keine Option sein kann

Die aktuellen (völlig absurden) Diskussionen zu angeblichen Manipulationen bei der Präsidentschaftswahl zeigen sehr gut, warum E-Voting absolut keine Option sein kann.

Einer der Grundsätze im Wahlrecht ist, dass für alle Bürger_innen verständlich und nachvollziehbar sein muss, wie gewählt und ausgezählt wird, wann eine Stimme gültig ist etc. Das scheint im jetzigen System für manche auch schon eine Herausforderung zu sein, dennoch lässt sich jede auftauchende angebliche Ungereimtheit leicht klären: in jedem Wahlsprengel sind Beisitzer_innen der Parteien plus Beamte vor Ort, es wird auf Papier ein Protokoll geführt, im Wähler_innenverzeichnis wird ausgestrichen wer schon gewählt hat und notiert wem eine (unausgefüllte) Wahlkarte abgenommen wurde. Es ist nach der Wahl jederzeit prüfbar, ob der Wahlvorgang korrekt verlaufen ist.

Das System – ein physischer Stimmzettel = eine Stimme – ist sehr einfach und in Kombination mit den oben erwähnten Protokollierungen sehr sicher. Bei der Auszählung werden zuerst alle Kuverts gezählt und mit der Zahl im Protokoll verglichen. Beim Öffnen der Kuverts wird kontrolliert, ob etwa zwei oder mehrere Stimmzettel enthalten sind (kommt so gut wie nie vor). Die Zahl der einzelnen Stimmzettel muss wiederum mit jener der Kuverts und jener der Zahl im Protokoll übereinstimmen. Ein solches System zu manipulieren ist kaum möglich, der Aufwand wäre viel zu groß, um ein paar Stimmen mehr zu ergattern. Beim Zählen selbst schauen sich die Beisitzer_innen gegenseitig auf die Finger, aber auch wenn eine Stimme zB fälschlicherweise für VdB statt für Hofer gezählt wurde: die Stimmzettel können jederzeit wieder neu gezählt werden.

Nehmen wir an, wir hätten E-Voting: Stimmen könnten nicht neu ausgezählt werden – das Wahlergebnis würde von einem Computer ausgespuckt. Es gäbe nur elektronische Protokolle darüber, wer seine Stimme abgegeben hat und wer nicht (wobei ganz grundsätzlich nicht sichergestellt ist, dass vor dem Bildschirm geheim und persönlich gewählt wurde. Das ist übrigens auch bei den Wahlkarten ein großes Problem). Die Beweisführung, dass nicht manipuliert wurde, wäre unmöglich: was in der Black Box Computer passiert, ist bestenfalls für Expert_innen verständlich, und auch diese könnten Manipulationen nie ganz ausschließen. Die virtuellen Daten sind den papierenen Stimmzetteln in dieser Hinsicht weit unterlegen: das System “ein Zettel – eine Stimme” braucht kein Informatikstudium zum Verständnis.

Auch wenn derzeit viele Bürger_innen den “Wahlbetrug!”-Rufen von Heinz-Christian Strache folgen: der Wahlmodus ist auf allen Ebenen nachvollziehbar (vorausgesetzt man will verstehen…), das wäre bei E-Voting nicht der Fall: die Manipulationsvorwürfe könnten für verunsicherte Bürger_innen kaum glaubwürdig widerlegt werden. Den Behauptungen der FPÖ wäre wenig entgegenzusetzen, das Vertrauen in das Wahlsystem und die Demokratie weiter erschüttert.

Merken wir uns also bitte diese absurden Debatten zur angeblichen Wahlmanipulation für die nächste “Wir brauchen E-Voting”-Diskussion um klar zu machen: E-Voting kann keine Option sein.

Manche haben es immer noch nicht kapiert.

Der heutige Morgen begann mit einer Diskussion auf Twitter, die wieder einmal so prototypisch abgelaufen ist, dass ich noch was drüber schreiben muss.
Es begann damit, dass sich Hanno Settele über die Idee beschwerte, Frauenabteile in Zügen einzuführen. Die Diskussion betrifft Deutschland, und Herr Settele fährt offensichtlich nie mit dem Zug, sonst würde er wissen dass es solche Abteile in österreichischen Zügen schon (gefühlt seit immer) gibt.
Die Diskussion ist hier nachzulesen, und sie zeigt: Manche Männer haben es immer noch nicht kapiert. Sie haben offensichtlich – trotz #aufschrei – immer noch keine Vorstellung davon, wie alltäglich Belästigungen für Frauen sind. Wozu sie aber sehr wohl eine Vorstellung haben ist, wie frau damit umzugehen hat.

“Ist nicht so schwer”

Herr Settele meint, es sei nicht so schwer, belästigende Typen einfach per Polizei bei der nächsten Haltestelle abholen zu lassen.

Die allermeisten Formen von Belästigung sind nicht strafrechtlich relevant. Der Typ, der mich 3 Stunden lang anstarrt und mir nach jedem Sitzplatzwechsel nachkommt, obwohl ich sage, ich möchte das nicht, ich möchte allein sitzen. Der Typ, der sich neben mir einen runter holt während ich schlafe. Die betrunkenen Bundesheer-Abrüstler, die meinen es ist lustig wenn sie mich “Schatzi” nennen und mir – in der Ungehemmtheit der Gruppe – erklären, wer gerne mit mir “pudern” möchte. Die Festival-Besucher, die mich erkennen und mich trotz wiederholter Aufforderung mich in Ruhe zu lassen nicht von mir abrücken. Oder der Schaffner selbst, der zum 5. mal in mein Abteil kommt um mir zu sagen, was für ein fesches junges Mäderl ich nicht bin. Je länger ich darüber nachdenke, was mir alles im Zug schon passiert ist, umso mehr fällt mir ein. Es ist schlimm, aber es ist auch gleichzeitig erschreckend normal, nichts ungewohntes.

Und auch wenn es sich um womöglich strafrechtlich relevante Belästigungen handelt (zB masturbierende Männer) ist das überhaupt nicht so leicht. Erstens gibt es da immer die Diskussion zu den Beweisen, ohne weitere Zeug_innen fast unmöglich. Zweitens müsste ja nicht nur die Person, die ich per Polizei aus dem Zug holen ließe die Zugfahrt abbrechen, sondern auch ich. Anzeigenaufnahme, Diskussionen mit der Polizei, Tagesplan am Arsch.
Dazu sei auch noch erwähnt: Es ist gut und wichtig, dass wir im letzten Herbst den Paragraphen zu sexueller Belästigung ausgeweitet haben, und ich hoffe auch dass die Anzeigen steigen werden, auch wenn es mühsam ist.

„Im Zug samma überfordert?“

Herr Settele hat gute Tipps parat, wie mit Belästigung umzugehen sei. Er meint, frau solle nicht “kuschen”, und fragt sich warum wir Frauen uns zwar über die “Armlängen-Ansage” aufregen, aber im Zug überfordert sind. Dass ich nicht grad auf den Mund gefallen bin, dürfte wohl bekannt sein. Trotzdem ist es auch mir oft zu mühsam mich auf Diskussionen einzulassen, bei denen von vornherein klar ist dass sie nix bringen. Woher ich das weiß? Ich hab damit ein bisschen Erfahrung. Und was sollen Frauen tun, die zurückhaltend, wenig schlagfertig und möglicherweise unsicher sind? Die haben halt Pech gehabt?
Ganz grundsätzlich: Wie kann man(n) sich über etwas aufregen, das niemandem schadet, aber Frauen nutzt? Wie kommen wir Frauen dazu, uns ständig wehren zu müssen, uns ständig Raum erkämpfen zu müssen, uns mit Anzeigen, unsolidarischen Schaffnern und Polizist_innen herumschlagen zu müssen? Ja, oft tragen wir diese Kämpfe aus. Oft sind sie aussichtslos. Und oft fehlen einfach die Nerven und die Kraft dafür. Oder auch die Zeit. Und dann ist es gut wenn es ein Frauenabteil gibt in das wir uns zurückziehen können.

Nachtrag #imzugpassiert

Die Twitter-Diskussion hat sich stark weiterverbreitet und -entwickelt. Anna Lena Bankel hat den Hashtag #imzugpassiert gestartet, unter dem hunderte Frauen ihre Erlebnisse mit (sexuellen) Belästigungen in Zügen beschrieben. Berichterstattung im Spiegel, Tagesspiegel, Missy Magazine, aber auch in österreichischen Medien wie Der Standard oder Kurier haben berichtet.

Besonders hinweisen möchte ich auf den User-Kommentar von Anna Lena selbst, den findet ihr hier.